Angela Merkel verurteilt Ausbrüche von rechtsextremen Protesten in Ostdeutschland

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat den Ausbruch rechtsextremer Proteste in Ostdeutschland verurteilt. Merkel sagte in ihrer Rede im Bundestag, es sei nicht vertretbar, Gewalttaten zu begehen und Nazi-Parolen zu schreien.

Merkel gegen die Welt

Während der Debatte im Bundestag wurde der Bundeskanzler von Alexander Gauland, dem Vorsitzenden der Anti-Immigranten-Partei, beschuldigt, Deutschland mit seiner Einwanderungspolitik zu spalten, den Frieden zu gefährden und falsche Nachrichten zu verbreiten, die die Beweise für die Verfolgung von Ausländern durch die Demonstranten unterstützen.

Merkel sagte, sie sei wütend geworden nach dem gewalttätigen Anschlag in Chemnitz, bei dem ein Mann angeblich von zwei Asylbewerbern getötet wurde. Dies rechtfertigt jedoch nicht die Gewalt oder Verfolgung von Menschen, die anders aussehen, und die Verwendung von Nazi-Parolen.

Harte Erklärungen

In der Debatte wurde Gauland von Martin Schulz unterbrochen, was nach den Regeln der Bundestagsrede erlaubt ist. Ex-Sozialdemokratenchef Schulz sprach von ihm als „zum Exkrement der deutschen Geschichte gehörend“.

Merkel wurde auch vom Chef des Bundesnachrichtendienstes BfV Hans-Georg Maaßen befragt, der die Verwendung des Wortes „Hetzjagd“ (Verfolgung) in Frage stellte, mit dem erklärt wurde, was in Chemnitz mit Ausländern geschah. Das sagte Merkel dem Parlament: „Die abstrakten Ränge über Hetzjagd sind nicht nützlich.“

Es ist ein Video beteiligt

In Zeitungsaussagen stellte Maaßen die Wahrhaftigkeit eines Videos in Frage, in dem der Demonstrant angeblich bei der Verfolgung von Ausländern gesehen wird, und aus diesem Grund wird er vom Innenausschuss der Regierung verhört werden.

Am selben Tag des Verhörs wurde ein Polizeibericht eingeholt, der in der Nacht des Protestes erstellt wurde. Dieser Bericht unterstützte Behauptungen, dass der Mann Ausländer durch die Straßen jagte.

Es wird behauptet, dass die Regierung Merkels nicht angemessen mit der Bedrohung durch rechtsextreme Proteste umgeht, die in den Städten Halle und Köthen aufgrund der Ereignisse in Chemnitz stattgefunden haben.